StartHintergrundBRICS – Die andere Zeitenwende

BRICS – Die andere Zeitenwende

Seit 2015 warte ich darauf, dass ein Domino-Effekt durch BRICS angestoßen wird, und die Dominanz der USA keine Bedrohung mehr für die Welt darstellt. Im Jahr 2001 hatten die G7-Staaten ca. 65 Prozent der Weltwirtschaft vertreten, im Jahr 2021 waren es immer noch 45 Prozent.

Von Jochen Mitschka

Aber die BRICS Staaten wuchsen in ihrer Bedeutung von 8 Prozent auf 25 Prozent. Und durch nun vermutlich immer schneller beitretende Länder ist absehbar, dass sie nicht nur durch die vertretene Bevölkerung, sondern auch die Wirtschaftsleistung die G7 Länder übertreffen werden. Darin besteht eine große Hoffnung für sich entwickelnde Regionen wie Afrika. Und so will ich versuchen einen Ausblick zu geben, was die Auswirkungen der Ukraine-Krise in diesem Zusammenhang für die Zukunft der ganzen Welt bedeuten kann.

Bis zur diesjährigen Krise in der Ukraine schien die Macht der USA und seiner Verbündeten fast unüberwindbar. Wer sich entgegenstellte wurde durch Sanktionen, Farbrevolutionen, plötzliche Todesfälle oder Bombardierungen in die Knie gezwungen, um dem Dollar Abbitte zu leisten. Dabei basierte die unglaubliche Macht der USA weitgehend auf der Funktion des Dollars als weltweit benutztes Zahlungsmittel im Handel zwischen den Staaten, und auf seinen Geheimdiensten und Militär. Mit dem Wachstum des Welthandels wuchs auch die Möglichkeit der USA mit der „Notenpresse“ fast jede beliebige Summe zu „drucken“. Das unvorstellbar große Budget des Militärs und der Geheimdienste, das größer ist als das der nächsten 9 bis 10 Staaten die rangmäßig folgen, stützte wiederum die Macht des Dollars.

Der Einfluss eines Imperiums beruht aber nicht nur auf dem Militär. Sprache, Kultur und die Wirtschaft sind drei weitere wichtige Säulen der Herrschaft. Je schwächer diese aber werden, desto gröber muss die Keule geschwungen werden. Je stärker der Hegemon auf Gewalt zurückgreifen muss, um seine Macht auszuüben, desto fragiler wird diese, und desto schneller erodieren die anderen Pfeiler der Hegemonie.

Sprache Englisch basiert auf der kolonialen Macht Großbritanniens und auf der Einfachheit der Sprache. Sie ist inzwischen zu einem Welt-Asset geworden, und die USA leiden darunter, dass sie in vielen Fällen nur und ausschließlich diese Sprache beherrschen. Die Kultur als Säule der Dominanz hatte ihren Höhepunkt in den 1950er und 1960er Jahre. Mit der immer deutlicheren Nutzung z.B. Hollywoods durch Geheimdienste und Armee für Propagandazwecke aber auch dem Erkennen der dekadenten Tendenzen wuchs in vielen Ländern das Bewusstsein für die eigenen kulturellen Wurzeln und Fähigkeiten, Bollywood ist nur eines von vielen Ergebnissen.

Nun konnte man in den letzten Jahren sehen, wie auch die Macht der militärischen Gewalt immer stärker erodierte. Die Flucht aus Afghanistan war eine große Demütigung. Und die Tatsache, dass die USA nun die staatlichen Devisen-Reserven des Landes stehlen, schmälern weiter ihr Ansehen und unterminieren endgültig das Vertrauen. Es bedurfte aber eines weiteren Auslösers, um den Abwärtstrend zu beschleunigen. Und der wurde durch die Ukraine-Krise geliefert.

Der Welt wurde vor Augen geführt, dass das Imperium nicht zurückschreckt, seine Macht, die aus dem Dollar resultiert, rücksichtslos und brutal, ohne auf bestehende Verträge Rücksicht zu nehmen, auszunutzen, um einen Wirtschaftskrieg gegen Russland zu führen. Ein Russland, das nun die USA in seine Schranken verwies, indem es wagte, das gleiche zu tun, was das Imperium im Fall vom Kosovo tat, nämlich die Sezession der östlichen Provinzen der Ukraine anzuerkennen und damit zu beginnen, mit militärischen Mitteln die Bombardierung der abtrünnigen Provinzen zu beenden.

Die USA waren trotz ihres Militärbudgets in Afghanistan nicht in der Lage, ein Land zu besiegen, das mit Kalaschnikows und mittelalterlicher Kleidung kämpfen musste, obwohl sogar die größte aller nicht nuklearen Bomben eingesetzt wurde. Ebensowenig waren sie fähig, ihrer Marionettenregierung in der Ukraine zu einem Sieg über Russland zu verhelfen. Dadurch erodierte auch die Säule der militärischen Hegemonie. Und gleichzeitig wurde deutlich, dass ihre wirtschaftliche Hegemonie nicht mehr existiert, weil dieses Werkzeug überstrapaziert worden war.

BRICS und die neue multipolare Weltordnung

Immer deutlicher wird, dass die USA und seine Vasallenstaaten als weltbestimmende Kraft abgelöst werden durch ein neues Machtzentrum. Die alte Weltordnung basierte ursprünglich auf von Kolonialstaaten beherrschtem, aber mit allen Staaten abgestimmten Völkerrecht. Die USA akzeptierten dies nach dem 2. Weltkrieg in Vertrauen auf mehrere intakte Säulen der Hegemonie, und unter der Konkurrenz eines alternatives Gesellschaftsmodells, welches die Sowjetunion darstellte.

Dieses Völkerrecht, vereinbart unter dem Eindruck eines verheerenden Krieges und zweier konkurrierender Machtpole, sollte nun aber nach dem Willen der USA-Führung, nach Wegfall des sowjetischen Modells, ersetzt werden durch eine „regelbasierte Ordnung“, in der alleine der Hegemon bestimmt. Beobachten konnte man dies nach dem gescheiterten Bemühen, das NATO Prinzip für die Rechtfertigung von Angriffskriegen „Responsability 2 Protect“ durch die UNO zu Völkerrecht bestätigen zu lassen. Aber auch die Durchsetzung der „Regelbasierten Ordnung“ geht nun krachend schief.

Die USA und damit auch die NATO-Staaten glaubten, nach dem Wegfall des gesellschaftlichen und militärischen Wettbewerbers Sowjetunion, nun ihre Macht auf die ganze Welt ausrollen zu können, und damit erstmals in der Geschichte der Menschheit in der Lage zu sein, letztlich eine die ganze Welt beherrschende Ordnung einsetzen zu können. Dominiert durch die Interessen untereinander allerdings konkurrierender Oligarchen. Was nun auch außerhalb der Kreise von „Verschwörungstheoretikern“ bekannt geworden ist unter der Bezeichnung „New World Order“.

Die Hoffnungen der bisher unterdrückten und ausgebeuteten Staaten basieren auf der Hoffnung, dass diese Pläne scheitern werden. Und die Chancen stehen gut. Wie bereits in der letzten Woche berichtet, hat China innerhalb von einer Generation in Afrika eine Infrastrukturrevolution auf den Weg gebracht, der von den bis dahin herrschenden westlichen Mächten verhindert worden war.

Das am weitesten entwickelte afrikanische Land, Südafrika ist bereits Mitglied des BRICS-Staatenbundes. Ägypten, Kenia, und das immer noch stark unter französischem Einfluss leidende Algerien sollen angeblich bereits ernsthafte Anstrengungen unternehmen, als BRICS-Teilnehmer angenommen zu werden. In Südamerika ist Argentinien ein Kandidat, der bereits Unterstützung von verschiedenen BRICS-Mitgliedern signalisiert hat.

Wie BRICS eine neue Weltordnung des Multipolarismus unterstützt, eine Ordnung, die NICHT den New-World-Order (NWL)-Gedanken der Oligarchen der USA folgt, und nur in Teilen den quasi religiösen Vorstellungen des Welt Economic Forums, das auf einer Aufgabe der staatlichen und persönlichen Souveränität basiert, wird in einem Artikel näher beschrieben. Lesen wir, worauf Länder in Afrika, Südamerika und Asien, hoffen.

Lissovolik, der auch als Programmdirektor des Valdai Discussion Club agiert und Mitglied der russischen Denkfabrik RIAC ist, stellt wie viele andere Analysten fest, dass die Länder des Globalen Südens dabei sind, ihre eigenen Institutionen, Allianzen regionale Integration und Zahlungssysteme aufzubauen, und zu einer entscheidenden Kraft in der sich wandelnden Weltwirtschaft werden. Die größten Entwicklungsländer, vor allem die BRICS-Staaten, seien dabei führend. Er weist auf eine Aussage des stellvertretenden russischen Außenministers vom März 2022 hin

„dass die BRICS-Staaten, die zusammen fast die Hälfte der Weltbevölkerung ausmachen und einen großen Teil des globalen BIP erwirtschaften, zum Rückgrat der neu entstehenden Weltordnung gehören werden“.

Damit die BRICS-Staaten jedoch zum Fundament einer neuen Weltordnung werden können, müsse der Block anderen Ländern in der Weltwirtschaft neue Entwicklungsparadigmen im globalen Maßstab anbieten. Solche Bereiche in der neuen Wirtschaftsarchitektur könnten die Wiederbelebung der Globalisierung auf einer Plattform neuer Staaten und Regionen, die Schaffung eines neuen institutionellen Systems zur Modernisierung der in der Weltwirtschaft tätigen Nationen, die Vereinbarung eines neuen Reservewährungspools mit Währungen von Entwicklungsländern sein, sowie die Schaffung eines globalen Entwicklungspfades als Alternative zu dem vom Westen geförderten. Außerdem sei die Bildung neuer regionaler Blöcke und Plattformen zur Koordinierung und Entwicklung dieser Blöcke hilfreich. Man kann das wohl als Gegensatz zur Unterwerfung unter eine zentralistische regelbasierte Ordnung verstehen.

Chinas BRICS-Vorsitz 2022 bilde eine günstige Grundlage für die Ermöglichung von BRICS+, wobei die Vertreter Chinas erklärt hätten, dass sie die Möglichkeiten der Entwicklung des BRICS+-Konzepts u. a. im Rahmen von Interaktionen zwischen regionalen Integrationsbündnissen der Länder des Globalen Südens prüfen.

Was die Umsetzung der Idee angehe, führt der Autor weiter aus, scheint ein Format dafür, das sich am besten für BRICS+ eigne, eine Allianz aus drei pankontinentalen Bündnissen zu sein:

  1. die Afrikanische Union,
  2. die CELAC (die Gemeinschaft der lateinamerikanischen Staaten) und
  3. die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit/SOZ+ in Eurasien.

Ein solches Bündnis umfasse die größtmögliche Anzahl von Ländern des globalen Südens und erfordert keine tiefgreifende und komplexe wirtschaftliche Integration oder Angleichung der wirtschaftlichen Interaktionen auf allen drei Kontinenten.

Ein solches erweitertes Format biete den Entwicklungsländern die Möglichkeit, ihre Interaktion auf der internationalen Bühne zu koordinieren und so die vorrangige Agenda des Globalen Südens für nachhaltige Entwicklung voranzutreiben.

Usbekistan, das nun bis 2022 den Vorsitz in der SOZ innehabe, werde nach einer Phase der Abschottung zunehmend in die Integrationsprozesse in Eurasien einbezogen, stellt Lissovolik fest . Die Präsidentschaft der Afrikanischen Union für 2022 gehe an Senegal, ein Land, das aktiv die Koordination und Kooperation regionaler Integrationsbündnisse fördert und konkrete Interaktionen mit den BRICS-Staaten, vor allem mit China, aufbaut.

Eine Plattform für Interaktionen zwischen regionalen Integrationsblöcken, an denen die BRICS-Staaten beteiligt sind, könne eine weitere Schiene der Interaktion innerhalb von BRICS+ werden. Eine solche Plattform umfasse vorrangig Projekte der regionalen Integration, an denen BRICS-Staaten beteiligt sind, wie MERCOSUR, SACU, BIMSTEC, die EAEU sowie das RCEP, ein Freihandelsbereich zwischen asiatischen Pazifikanrainerstaaten, oder die Freihandelszone zwischen ASEAN und China.

Alle diese regionalen Blöcke könnten koordiniert zusammenarbeiten, um ihre Standards anzugleichen und einen offeneren Wirtschaftsraum für Handel und Investitionen der BRICS-Staaten und ihrer regionalen Partner zu schaffen. Es sei wichtig festzustellen, dass die meisten BRICS-Staaten derzeit schon ihre Außenpolitik in Form von regionalen Integrationsblöcken gestalten (Russland – EAEU, Brasilien – MERCOSUR, Südafrika – SACU), und folglich sei BRICS+ auf der Grundlage der “Integration der Integrationen” das sich förmlich logisch ergebende Format für die wirtschaftliche Integration und die Öffnung der Märkte zwischen den BRICS-Staaten.

Der Geist des Multilateralismus und des Aufbaus einer neuen Architektur, die den Interessen des gesamten Globalen Südens entspricht, sei bei der Einrichtung solcher Plattformen wichtig. Versuche, BRICS ausschließlich auf enge nationale Interessen zu gründen, könnten die Entwicklungsaussichten von BRICS+ als solchem und anderer multilateraler Initiativen, die von BRICS-Staaten angeführt werden, beeinträchtigen.

Als neues Format der Interaktion zwischen den BRICS-Staaten hänge der Erfolg von BRICS+ von multimodalen Interaktionsformaten innerhalb von BRICS+ ab,

die das gesamte Spektrum der nationalen Interessen und Prioritäten der BRICS-Staaten und ihrer regionalen Partner berücksichtigen. Mit anderen Worten: Dies ist das Ende des auf die Interessen der USA fokussierten Wirtschaftspolitik.

Daher könnte BRICS+ mehrere Schienen für die Interaktion zwischen Nationen des Globalen Südens dienen: die Shanghai Cooperation Organisation + die African Union + Community of Latin American & Carribean States, wobei die inklusivste Idee auf eine breite Interaktion zwischen Entwicklungsländern innerhalb internationaler Organisationen ausgerichtet sei.

Ein solches Format spiegele möglicherweise die Vision Chinas wider, die sein Außenminister Wang Yi 2017 verkündete, als er BRICS+ als die inklusivste Interaktionsplattform für Entwicklungsländer proklamierte.

Eine Plattform für die “Integration von Integrationen” zwischen regionalen Wirtschaftsgruppen unter Führung der BRICS-Staaten könne ein weiterer Entwicklungspfad für BRICS+ werden. Dieses Format spiegele das russische BRICS+-Konzept wider, das Sergej Rjabkow Anfang 2018 ankündigte. Während Chinas Vision von BRICS+ die größte horizontale Spannweite des Globalen Südens vorsieht, legt Russlands Vision von BRICS+ den Schwerpunkt auf die Tiefe und Ausrichtung der vorrangigen regionalen Projekte der integrierenden BRICS-Staaten. Während also China möglichst schnell eine globale Abdeckung erreichen will, sieht Russland eher eine langsame, aber intensivere Integration als sinnvoll an.

Generell könne die Zahl der Wege und Formate für die Interaktion zwischen den Entwicklungsländern weitaus größer sein, was die Globalisierungsvision aller BRICS-Mitglieder widerspiegelt. Mit anderen Worten:

Im Gegensatz zum unipolaren Integrationsansatz der Industriestaaten kann BRICS+ als Grundlage für die Diversifizierung der Modelle und Plattformen für Entwicklung und wirtschaftliche Integration dienen.

In dieser Hinsicht sei es für die Entwicklung von BRICS+ als Teil der Diversifizierung von Entwicklungsmodellen wichtig, dass Indien, Brasilien und Südafrika auch ihre Visionen von BRICS+ und von der Globalisierung im globalen Süden und außerhalb des Südens vorstellen. Beispiele für die Partnerschaften von Ländern, die zur Teilnahme am Projekt der neuen Entwicklungsbank führten, folgten in dem Artikel.

Der Autor berichtet noch eine ganze Reihe von anderen Projekten der sich entwickelnden Partnerschaften, alle mit dem Ziel, unabhängig von einem wirtschaftlichen Machtmonopol zu werden.

Im Großen und Ganzen seien die Aussichten auf eine Umgestaltung der Weltwirtschaft heute eng mit der Koordinierung der Aktivitäten der größten Länder des globalen Südens, in erster Linie der BRICS-Staaten, verbunden. Ein globaler Neustart der weltwirtschaftlichen Entwicklung erfordere jedoch ein größeres Interaktionsformat, und er nennt dann BRICS+, das es ermögliche, andere Entwicklungsländer in den Prozess einzubeziehen. In diesem Fall werde der Prozess der Neuformatierung der Weltwirtschaft wirklich integrativ und stabil werden.

Die Unterschiede

Die Ausführungen waren vielleicht etwas langatmig, aber sie sollten die Unterschiede zum Beispiel zu dem Modell der EU oder der USA deutlich gemacht haben. Die EU beharrt darauf, dass die Einzelstaaten Stück für Stück ihre Souveränität abgeben. Als das durch Referenden deutlich durch die Wähler abgelehnt wurde, geschah dies dennoch durch Verträge und eine schleichende Verlagerung der Gesetzgebung auf nicht gewählte Kommissionen. Und während die wirtschaftlichen Vorteile der EU für neue Mitglieder der Wurm waren, mit denen sie angefüttert wurden, war die „Sicherheitspolitische Standardisierung“ der Haken, der sich schnell als NATO-Mitgliedschaft zu erkennen gab, womit eine militärische Unterwerfung unter die Interessen der USA zwangsläufig verbunden ist.

Das Ziel war die Beherrschung der EU-Länder über eine Riege von Politikern, die durch die Parteien der Länder bestimmt wurden, nicht direkt gewählt wurden, und über Brüssel die ganze Region mit Kommissionen regieren sollten. Während dann die Regierungen der Einzelstaaten ihren Wählern, die vielleicht so gar nicht mit den entstehenden Gesetzen einverstanden waren, erklären konnten, dass sie ja nicht für die Gesetzgebung zuständig waren. Je größer die politische Einheit, desto weniger konnte sie kontrolliert werden.

In einer multipolaren Welt dagegen beherrscht nicht ein Zentrum Alles und gibt die Befehle aus, sondern bleiben Länder souverän. In Regionen bündeln souveräne Staaten ihre Interessen und vertreten sie gemeinsam gegenüber anderen Regionen. Das ermöglicht dann sogar eigentlich früher feindlich gesinnten Ländern, wie Saudi Arabien und Iran, sich zu treffen, und die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen. Gut zu erkennen in der zunehmenden Entspannung zwischen China und Indien. Indien wird immer wieder durch die USA versucht gegen China in Stellung zu bringen, was aber zunehmend versagt.

Die multipolare Welt von BRICS könnte daher das Ende von „teile und herrsche“ durch ein Imperium bedeuten.

Die Dynamik

Sollten tatsächlich in diesem Jahr der Iran, Ägypten und Argentinien Mitglieder im BRICS+ Club werden, und dann im nächsten Jahr sogar Saudi Arabien und weitere Länder dazu kommen, und alle Interaktionen ohne den Dollar stattfinden, droht den USA die größte Finanzkrise dieses Jahrhunderts. Riesige Dollarmengen werden in die USA zurückfließen und die Inflation anheizen. Um nur eine Auswirkung zu benennen.

Nachdem im August bekannt wurde, dass nun auch Indien Argentiniens Mitgliedschaft in BRICS befürwortet, sollte noch eine Rede des südafrikanischen Präsidenten erwähnt werden. Er erklärte in Washington die Rolle der BRICS-Bank. Die Frage, die man ihm gestellt hatte war, was die BRICS-Entwicklungsbank denn tun würde, was die anderen Institutionen, gemeint waren Weltbank und IWF zum Beispiel, nicht taten.

Er antwortete, dass das System der alten Entwicklungsbanken nicht in der Lage war, einem einzigen Land dazu zu verhelfen, wirtschaftlich unabhängig zu werden. Die BRICS Bank komme nun aber aus den Entwicklungsländern selbst. Sie habe von Anfang an erklärt, dass sie dazu da sei, Ländern zu helfen, unabhängig zu werden. Außerdem habe sie einen anderen Ansatz mit Entwicklungsländern umzugehen. Er sei überzeugt, dass die BRICS-Entwicklungsbank den Ländern helfen werde, auf eigenen Beinen zu stehen.

Die Führer Afrikas haben mit Sicherheit ihre Erfahrungen, dazu mussten sie vermutlich nicht das Buch „Bekenntnisse eines Economic Hit Man“ von John Perkins lesen. Und so erklärt sich die bereits im letzten Bericht an dieser Stelle beschriebene Bereitschaft der meisten afrikanischen Länder, Kredite bei der BRICS-Entwicklungsbank oder China aufzunehmen, statt sich in ständige Abhängigkeit von Kolonialmächten zu begeben. Sosehr diese auch über die „drohende Abhängigkeit von China“ durch eine „Schuldenfalle“ lamentieren.

Meiner Einschätzung nach werden wir in den nächsten 5-10 Jahren in Afrika eine wirtschaftliche Dynamik erleben, wie man sie in Südostasien während der Jahrtausendwende studieren konnte. Und vermutlich wird man diesmal die Fehler, insbesondere hinsichtlich der Gefährdung durch Währungsspekulanten, vermeiden.

Der Kampf gegen BRICS

Der Kampf gegen BRICS, und jetzt sicher gegen seine Erweiterung, ist ziemlich hart und kann die Entwicklung natürlich noch bremsen. Einer der wichtigsten Architekten von BRICS, Lula de Silva, der von 2003 bis 2011 Präsident Brasiliens war, wurde 2017 wegen angeblicher Geldwäsche und Korruption angeklagt und zu 8 und 12 Jahren Haft verurteilt. Seine Nachfolgerin wurde ebenfalls auf diese Weise aus dem Verkehr gezogen.

Linke in der ganzen Welt wurden zu Verschwörungstheoretikern, erhielten aber das Recht, als ein Whistleblower und ein mutiger Journalist die Verschwörung und den Justizputsch aufdeckten. Jedenfalls war BRICS während der durch den Putsch an die Macht gekommenen extrem rechten und US-freundlichen Bolsonaro-Regierung durch Brasilien auf Sparflamme betrieben worden. Warum Lula weg musste, wird klar, wenn man ein Interview liest, welches er 2019 im Gefängnis über den Beginn von BRICS gab.

Lula betonte damals, dass Brasilien sich China nach dem Vorbild der Beziehungen zwischen Russland und China hätte annähern sollen. Seinen Worten zufolge war BRICS als Mittel entstanden, die eigene Währung zu nutzen, um unabhängig vom US-Dollar als Zahlungsmittel im Handel zu werden. Ebenso um eine eigene Entwicklungsbank zu gründen. Und er erwähnte auch die Reaktionen der USA, als Obama ihn anrief und fragte, ob er einen neuen Euro gründen wolle. Worauf er geantwortet habe, nein, er wolle nur unabhängig vom Dollar werden.

Interessantes Detail: Lula berichtete, wie chinesische Diplomaten die nicht eingeladenen Hillary Clinton, dann auch Obama, zunächst daran gehindert hatten, an einem BRICS-Treffen am Rande der Pariser Klimaschutzkonferenz teilzunehmen, sich der US-Präsident dann aber doch hineingedrängt hatte. Man erkennt, dass den USA die Gefahr, die von BRICS ausgeht bewusst ist. Dass eine neue Macht, ähnlich wie die Sowjetunion, nur demokratisch organisiert und legitimiert, entstehen könnte. Lula erklärte, dass BRICS zu langsam vorgegangen sei, und dass man viel schneller und energischer voranschreiten sollte.

Lula werden gute Chancen eingeräumt, bei den diesjährigen Präsidentschaftswahlen, welche auch als die wichtigsten Wahlen des amerikanischen Kontinents bezeichnet werden zu gewinnen.

Demnächst

Natürlich werde ich die Wahl von 148 Millionen Wahlberechtigten in Brasilien am 2. Oktober wie üblich aus der Sicht der sich aus der Herrschaft des Imperiums befreienden Staaten beobachten, aber bis dahin gibt es noch eine Reihe anderer Ereignisse, welche die Welt entscheidend beeinflussen, aber vollkommen anders interpretiert werden können, als das die deutschen Massenmedien tun. Insbesondere das Versagen von „teile und herrsche“ könnte im Nahen Osten zu unerwarteten Folgen für den Westen führen.

Weiterführender Links:

Zur Wahltaktik Bolsonaros gehört es, Banken, Versicherungen, Industrielle und Agrarunternehmer zu bitten, von Lula Abstand zu nehmen. In Bezug auf die Armen versprach er einige mehrmonatige Geldgeschenke, jedoch nur für den Zeitraum des Wahlkampfes ab August bis Ende November. Der Präsident will dafür 9,7 Milliarden Dollar ausgeben. Damit sollen über 20 Millionen Menschen Brasiliens eine kurzfristige Nothilfe von 117 US-Dollar erhalten. Die Armut betrifft heute 24 Prozent der Bevölkerung in den Großstädten.“

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/brasilien-wahlkampf-103.html  „Dennoch wiederholt Bolsonaro seine Vorwürfe und hatte zudem im vergangenen Jahr erklärt, er werde, wenn nötig, Urteile eines Verfassungsrichters nicht länger befolgen.“ Aber Vorsicht: Die Tagesschau berichtet über angebliche Korruption Lulas, ohne darüber zu berichten, dass Bolsonaro strafrechtlich verurteilt, und das Urteil nur wegen seiner Immunität nicht vollstreckt wurde, und als Präsident unter Korruptionsvorwürfen in Verbindung mit Impfstoffen stand, behauptet immer noch, Lula sei nur wegen Verfahrensfehlern aus dem Gefängnis gekommen, berichtet nichts über Whistleblower und bekannt gewordenen E-Mails mit Absprachen der Justiz mit dem Ziel Lula aus dem Verkehr zu ziehen, deutet aber an, dass ein Militärputsch gegen Lula drohen könnte.

„Im Skandal um den Einkauf von 20 Millionen Impfdosen Covaxin für 324 Millionen Brasilianische Dollar (etwa 55 Millionen Euro), bei dem eine Dosis etwa 1.000-mal teurer als bei anderen Einkäufen gewesen wäre, hatte ein ehemaliger Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums ausgesagt. Er hatte erklärt, den Präsidenten bereits am 20. März darüber informiert zu haben, dass außergewöhnlicher Druck auf ihn ausgeübt worden sei, den Vertrag trotz seiner Zweifel über die Höhe der Kosten abzunicken. Die von Bolsonaro zugesagte Meldung des Vorfalles sei nicht erfolgt.“ Strafrechtliche Ermittlungen gegen Bolsonaro laufen.

Bild: Gemeinsam die Welt verändern
Autor: Gerd Altmann
Quelle: pixabay.com
Lizenz: public domain
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