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Das verweigerte Rendezvous mit der Wirklichkeit

Nüchtern betrachtet durchlebt die Welt tiefe Krisenjahre. Pandemie, Kriege und Krisen an den Kipppunkten zur globalen Eskalation, Hunger und Armut in Ländern, die gerade noch hoffnungsfroh waren.

Ein Kommentar von Stefan Pietsch

Inflationen in den führenden Industrieländern, die seit fast 100 Jahren unbekannt waren. Und Flüchtlingswellen, die die bisher noch stabilen Staaten an Belastungsgrenzen bringen. Doch in Deutschland ticken die Uhren anders. In der Hitliste der vor Ignoranz triefenden Sätze findet sich auch der Bundeskanzler wieder. Im Mai, der Krieg in der Ukraine hatte ein Sondervermögen für die marode Bundeswehr und das erste Wumms-Entlastungspaket notwendig gemacht, versprach Olaf Scholz den Vertretern des DGB, alle im Koalitionsvertrag verabredeten Sozialreformen mit viel Geld umzusetzen. Die Deutschen fürchten sich vor der nahen Zukunft mit Wohlstandsverlusten, Frieren und Atombomben. Das beste Mittel dagegen: Ganz fest die Augen zumachen. Huh, wir sind gar nicht da!

Die Sorge vor den hohen Energiepreisen treibt die Menschen derzeit am meisten um. Millionen in diesem Land fürchten ihre Gas- und Stromrechnungen nicht mehr bezahlen zu können, die Hilfezentren erleben einen Run. Der fachlich zuständige Wirtschaftsminister Robert Habeck konnte die Bürger nur kurzzeitig beruhigen. Monatelang hämmerte er ins Gedächtnis: Deutschland hat kein Stromproblem, sondern ein Gasproblem.

Damit hatte der damals beliebteste Politiker des Landes ohne Frage Recht: In Folge des Krieges in der Ukraine hatte der Terrorfürst Putin den Gashahn, aber nicht den Stromhahn zugedreht. Es ist ein Denken, wie es die meisten Deutschen pflegen: der Strom kommt aus der Steckdose und das Geld aus dem Geldautomaten -vor allem für Sozialhilfeempfänger. Gegen hohe Preissteigerungen helfen noch höhere Lohnerhöhungen.

Als nüchterner Mensch, zu denen ich mich zähle, kann man in diesen Jahren unnüchtern werden und hat das Bedürfnis, dauernd mit dem Kopf gegen die Wand zu schlagen. Bereits im ersten Semester eines wirtschaftswissenschaftlichen Studiums lernen die Neulinge: Der Preis einer Sache ergibt sich aus der angebotenen Menge und der Anzahl der Kunden, die das Produkt haben wollen. Doch leider studieren immer noch zu wenige junge Leute BWL, zum anderen ist auf die Kompetenz der Schulen nicht nur in dieser Frage kein Verlass. Die Deutschen versuchen es in der 2.498.745ten Wiederholung mit den bewährten planwirtschaftlichen Instrumenten.

Erst wird die Menge nach klaren politischen Kriterien bestimmt, dann wird der Preis mit einer „Bremse“ reguliert. Überhaupt scheinen die Deutschen ein sehr erotisches Verhältnis zu Bremsen zu haben. Sie bremsen nicht nur für Igel und Frösche, sondern auf für Mieten und aktuell für Gas. Und weil Bremsen so viel Spaß macht, empfehlen die Grünen auch ein unbedingtes Tempolimit, um Putin und seinen Krieg auszubremsen. Vladimir, da nimm!

Die Geschichte mit der Planwirtschaft auf deutschem Boden, generalstabsmäßig organisiert, ging übrigens noch nie gut aus. Die ersten Staatssozialisten, seit Jahrzehnten nur liebevoll mit „Nazis“ abgekürzt, hinterließen ein moralisch korrumpiertes Land, in dem es kaum noch etwas zu essen gab, die Preise jeden Tag um ungekannte Prozentpunkte stiegen und die Läden leer waren. Dann probierten es rot lackierte Nationalsozialisten erneut. Seltsamerweise war das Ergebnis das Gleiche: am Ende stand ein moralisch korrumpiertes Land, in dem jeden Tag die Preise trotz diverser Preisdeckel stiegen und die Läden leer waren.

Deutschland leidet unter akuter Energiearmut. Und jetzt wollen noch die OPEC-Länder das Öl rationieren. Eigentlich müssten meine Landsleute das mögen. Rationierung ist geil, es schärft das moralische Gewissen und liefert die Vorlage, die „Reichen“ zur Kasse zu bitten. Schon Putin spottete, als er noch bei Sinnen war: Wir wollen keine Kernkraft, keine Kohle, kein Öl. Aber warm wollen wir es schon. Diese Neinsager-Mentalität ergänzt sich allerdings kongenial mit der hier sehr verbreiteten Rechenschwäche. Ich erspare dem Leser an dieser Stelle eine Spitze gegen Deutschlands Lehrer, sie haben es mit ihren hohen Gehältern und vielen Krankheitstagen schwer genug.

Wir waren bei der Energieknappheit. Es ist längst Legende, dass Deutschland seine Atomkraft, Steinkohle und Braunkohle durch Gas ersetzen wollte, Entschuldigung, will. Die Politik hat sich nicht geändert, so sehr sich auch die Bedingungen geändert haben. Die Prämisse gilt jedenfalls, bis endlich Windkraftanlagen und Solarpanels genügend Strom erzeugen, um die bis vor kurzem führende Volkswirtschaft der Welt nebst Wärmepumpen, grünem Wasserstoff und E-Autos am Laufen zu halten.

Es gibt inzwischen seriöse Berechnungen, von der konservativen FAZ bis zur besonders links-grünen Ulrike Herrmann, die aufzeigen, dass der deutsche „Plan“ nicht schlüssig ist. Schlimmer: er geht nicht auf, in der (mathematischen) Gleichung fehlen ein paar Größen. Die FAZ kam zu dem Ergebnis, Deutschland müsse seine Wirtschaftsleistung maßgeblich auf den permanenten Bau von Windmühlen ausrichten, eine Analyse, die sich wie die Geschichte von Sisyphos anhört. Die langjährige taz-Journalistin Herrmann dagegen hat einen kaum verheimlichten reaktionären Touch, wenn sie in ihrem neuen Buch eine Welt back to the Seventies malt, allerdings mit WLAN.

Mein Gefühl sagt mir: Die Deutschen verstehen weder das Eine noch das andere, sie sind kurz gesagt, einfach zu doof. Sie halten das Urteil für völlig überzogen? Nun ja, die Beweislage ist eigentlich erdrückend. Wahrscheinlich beginnt die Geschichte der Verdummung zu der Zeit, wo ich selbst Kind und Schüler war. Damals wurde die Idee geboren, Millionen Kindern Bildung zu ermöglichen. Keine Frage, tolle Idee. Aber die meisten Ideen sind im ersten Satz toll. Deutschland übersetzte Bildungsexplosion mit einer Verdreifachung der Studentenzahlen.

Was dabei studiert werden sollte, war wirklich egal, Hauptsache aus Studenten wurden Studierende, auch wenn sie die meiste Zeit Party feierten. So haben wir heute Bildungseinrichtungen, in denen hervorragend gegendert werden kann, aber Wissen, Können und Willen der Studiosos hinter osteuropäische Zuwanderer zurückfällt.

Aber ich schweife immer ab. Gegen unsere Energieknappheit würde eigentlich die Aktivierung der vorhandenen Ressourcen helfen. Zumindest dann, wenn wir nicht über Deutschland, sondern Holland oder, um es einfacher zu machen, Uruguay reden würden. Aber die ehemalige Heimat von Ingenieuren und Tüftlern ist ein schwerer Beratungsfall geworden. So liefen bis vor wenigen Monaten noch sechs Atomkraftwerke, die umgerechnet Strom für 20 Millionen Haushalte produzierten. Inzwischen sind drei davon abgeschaltet, die übrigen sollen in den nächsten Wochen folgen.

Es ist an dieser Stelle unnütz zu erwähnen, dass sämtliche UN-Mitgliedsländer über dieses Deutschland nur noch den Kopf schütteln. Die höfliche Umschreibung ist noch, die Deutschen sind irre. Dem Urteil könnte ich mich in gemäßigter Form anschließen. Regierungsamtliche Politik ist, das bestehende Heizproblem mit fossilen Brennstoffen durch den Einbau von Wärmekraftpumpen in den meisten Häusern zu lösen.

Das erscheint auf dem Papier ein vernünftiger Ansatz. Da wäre nur noch das Problem zu lösen, dass die meisten Häuser nicht auf dem Papier stehen, sondern real in der Landschaft. Und die sollen weitgehend ungeeignet für den Einbau von Wärmekraftpumpen sein. Macht nichts, bauen wir halt neue Häuser, das Geld, die Ingenieure, Architekten und unterbeschäftigten Bürokraten dafür haben wir ja.

In Summe sollte kein Problem bestehen, die meisten Deutschen ficht die Frage ohnehin nicht an, schließlich wohnen sie zur Miete, also hat der Vermieter (freundliche Umschreibung für Geldhaie) für die Investition zu sorgen. Habeck und die Grünen stehen jedenfalls bereit. Sie stehen auch bereit, den dafür notwendigen Strom zu liefern. Gerade beendete die Bundesnetzagentur (Leitung: der Grüne und Kernkraftgegner Peter Müller) sehr erfolgreich die Ausschreibung für neue Windkraftanlagen. Für unglaubliche 58% der ausgeschriebenen Kapazitäten fanden sich Investoren.

Die grüne Ausschreibungspolitik ist damit die Fortsetzung der ebenso erfolgreichen Ausbaupolitik der alten Merkel-Regierung, die auch damit zu kämpfen hatte, dass weit weniger Investoren in Windkraft investieren wollten als Kapazitäten angeboten wurden. Viele in diesem Land meinen ja, Wind und Sonne schicken keine Rechnung. Das ist richtig. Investoren, Bauingenieure und Installateure schreiben aber sehr wohl Rechnungen nach dem Umsatzsteuergesetz. Wie gesagt, der Strom kommt aus der Steckdose.

Russlands Armee hatte gerade die ersten Bomben geworfen, da machte sich der öffentlich so schön nachdenkende Wirtschaftsminister Habeck auf den Weg zur arabischen Halbinsel, um die dortigen Herrscher mit konfliktbeladenem Verhältnis zu den Menschenrechten um Gas zu bitten. Habeck bekam, wie übrigens auch seine ähnlich mit schönen Bildern agierende Parteirivalin Baerbock exzellente Presse. Zum Wohle des Landes sprang der Grüne über seinen dunkelgrünen Schatten und kaufte Gas von Scheichs.

Doch wir leben in Zeiten, wo zumindest in Deutschland Politik dargestellt wird statt reale Probleme zu lösen. Habeck meinte, Gas wie im Schlussverkauf erstehen zu können, bis er merkte, dass es um heißen Shit ging. Wie eine Professionelle auf Crack kaufte die Bundesregierung in den folgenden Monaten Gas auf den Spotmärkten. Wem der Begriff nichts sagt: an Spotmärkten werden Mondpreise für knappe Güter bezahlt, die kurzfristig benötigt werden.

Als der Deal mit den Kataris platzte, schmiss sich Habeck im Schlepptau mit dem Bundeskanzler erst an die Kanadier und dann an die Norweger ran – übrigens unter Auslassung der strengen Maskenregeln, aber Elite ist eben anders. Alle verklickerten den denkschwachen, aber moralisch überladenen Deutschen die gleiche Botschaft: Gas zu normalen Preisen gibt es nur bei langfristigen Verträgen. Selbst die klimapolitisch Gutwilligsten zahlen nicht für den deutschen Moralismus, in dem sie sich von zuverlässigen Kunden trennen um die germanisch gebastelten Probleme zu lösen.

An der Heimatfront focht Habeck im Begleitschutz einer grünbesoffenen Presse eine andere Schlacht. Entgegen seiner öffentlichen Verlautbarungen blieb der Bundeswirtschaftsminister bei der Beseitigung der absehbaren Energieknappheit – Sie erinnern sich: wir haben kein Strom-, sondern ein Gasproblem – erschreckend untätig. Bis in den September hinein ging nur ein Kohlekraftwerk wieder ans Netz und die Kernfrage wurde auf den Sankt-Nimmerleinstag vertagt. Doch der Sankt-Nimmerleinstag ist gekommen.

Energieknappheit, Untätigkeit bei der Erschließung neuer, alter Energiequellen, Inflationsschübe, eine als Gasumlage vermurkste Steuererhöhung – in jeder anderen Demokratie wäre die amtierende Regierung bei einer solchen Bilanz maximal abgestraft worden. Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen bestätigten die Wähler den SPD-Amtsinhaber Stephan Weil, gaben den Grünen Bonuspunkte, straften die nüchternere CDU ab und schickten die FDP in die außerparlamentarische Opposition. Der Zynismus der Unzufriedenen entlud sich in einem Rekordergebnis für die indiskutable rechtsextreme AfD und in einer hohen Wahlenthaltung.

Ironie der ganzen Geschichte: Wie ich schon 2009 schrieb, können die Grünen eine in den Parteifarben lackierte Tonne aufstellen, sie würde mit hohen Zustimmungsraten ausgestattet. Und Stephan Weil verdankt seinen Wahlsieg den über 75jährigen. Allein bei der Ü75-Fraktion konnte die SPD Stimmengewinne verzeichnen und wahrscheinlich werden Demoskopen noch nach ihrem Tod fragen, wieso sie eigentlich rot gewählt haben.

Die grüne Parteivorsitzende Ricarda Lang kommentierte nicht zu Unrecht: Der Wähler hat sich für den Atomausstieg entschieden, Parteien die für eine Laufzeitverlängerung sind, haben verloren. Ich gebe zu, ich halte von Lang nicht viel, aber an der Stelle hat sie einen Punkt. Niedersachsen mag einen für 20 Jahre reichenden Vorrat an Gas haben, doch lieber importieren wir US-amerikanisches Fracking-Gas.

Niedersachsen mag auch das modernste Kernkraftwerk beheimaten, aber besser ist der Import von französischem Atomstrom. Wir drücken fest die Daumen, dass die Gallier ihre technischen Probleme lösen. Wir mögen auch supersaubere Kohlemeiler haben, lieber aber exportieren wir unsere teuer produzierte Windkraft nach Polen und Tschechien zu Dumpingpreisen und importieren den mit Dreckschleudern produzierten schwarzen Strom.

Deutsche Energiepolitik mit Schilda zu vergleichen, wäre eine Beleidigung dieser ehrenwerten Schildbürger. Das Wall Street Journal steht längst nicht allein, Deutschland betreibt die dümmste Energiepolitik der Welt. Ach wär’s nur das.

Die Liberalen wissen schon, warum sie in vier Landtagswahlen in Folge politisch geradezu kastriert wurden. Oder sagen wir, sie meinen es zu wissen. Absurd ist geradezu die Analyse derjenigen, die ohnehin mit freiheitlichen Einstellungen nichts am Hut haben und schon 2013 feixten, als die FDP der parlamentarische Exitus ereilte. Die Liberalen mögen sich doch dem Bürokratieabbau widmen, so hieß es auch hier zuletzt, da würden sie nicht stören. Das klingt wie die Versetzung der Nervensäge, die ins Büro im Keller muss. Alle finden Bürokratieabbau richtig und notwendig. Doch keiner wählt deswegen eine Partei. 2009 setzte die FDP eine Bürokratieabbauklausel in den Koalitionsvertrag. Wir wissen, wie die Geschichte für die Absicht, noch mehr aber für die Partei endete.

Sowohl 2009 als auch 2021 fuhren die Liberalen Ergebnisse deutlich über ihrem Stammwählerpotential ein. Unter Westerwelle erhofften sich ein Drittel der neuen Anhänger Steuersenkungen. Sie wurden wenige Wochen später heftig enttäuscht und waren entsprechend schnell wieder weg. Bei der letzten Bundestagswahl fanden viele von den Pandemiebeschränkungen Genervte in die Arme der Liberalen. Diese Wähler verstanden nicht, warum Deutschland so eine andere Coronapolitik machte als die anderen europäischen Länder. Nichts dokumentiert das Scheitern der FDP auf diesem Feld mehr als Lauterbach zufriedenes Bekenntnis dieser Tage, er habe 95 Prozent seiner Vorstellungen durchgesetzt.

Die FDP bezahlte im Koalitionsvertrag für Zugeständnisse, die im Grunde kostenlos waren: Schuldenbremse, Verzicht auf Steuererhöhungen und Tempolimit. Es ist anscheinend notwendig zu erwähnen, dass die Schuldenbremse im Grundgesetz steht. In der tiefsten Krise der Nachkriegsgeschichte lässt es sich kaum vermeiden als Staat mehr auszugeben als einzunehmen. Das ist eine auch in der wirtschaftsliberalen Literatur nicht unbekannte Erkenntnis. Etwas anderes ist es, Schulden für sach- und konjunkturunabhängige Ausgabenwünsche aufzunehmen, notwendige Ausgaben des Staates für die äußere Sicherheit kreditzufinanzieren und dem allen das Label „Krisenausgaben“ anzuheften. Liberale Wähler verdienen nicht nur mehr als der Durchschnitt der Bevölkerung, sie sind im Schnitt auch gebildeter und lassen sich weniger veralbern.

Die FDP hat entscheidend bei älteren Wählern verloren. Anders als die Parteiführung meint sind diese Gruppen nicht so begeistert von der Liberalisierung des Abtreibungsrechts, des jährlichen Wahlrechts des Geschlechts und eines Staatsbürgerrechts für jedermann, auch für Illegale. Es sind nicht Themen, mit denen sich Wahlen gewinnen lassen, aber durchaus verlieren. Die Liberalen haben für ihre politische Überwindung wenig bekommen, für die meisten ihrer Wähler zu wenig, um die Ermöglichung von Rot-Grün zu rechtfertigen.

Und so bleibt Lindner nur aus zwei Gründen in der Koalition. Staatsräson ist der eine, in einer existenziellen Krise würde keine bürgerliche Partei eine Regierung sprengen. Und den Klugen in der Partei ist klar, eine regierende FDP gibt es auf absehbare Zeit nur an der Seite von Olaf Scholz. Allerdings gibt es Scholz auch nur mit der FDP.

Die Deutschen sind irre geworden, auch das wäre eine passende Überschrift gewesen. Neben der Energiepolitik, der EU-Politik, der Migrationspolitik, der Sozialpolitik ist die Coronapolitik ein perfektes Beispiel für den deutschen Irrsinn. Sparen wir uns an dieser Stelle den geschichtlichen Rückblick, es würde einfach ein Buch. Anfang des Jahres diskutierte Deutschland, wie fast immer ziemlich autonom, eine Impfpflicht, die sich schnell als ziemlicher pandemischer, virologischer und sonstiger Unsinn erwies.

Zwar sehen 99,99999 Prozent aller Experten den Nutzen von Dauerimpfungen im Bereich von Null und darunter, dennoch entblödet sich der Gesundheitsminister nicht, genau dafür zu werben. Bei seiner Werbeveranstaltung dieser Woche saß die dreifach geimpfte Margarete Stokowski in der Bundespressekonferenz. Also neben Lauterbach, nicht als Journalistin ihm gegenüber.

Der legendäre Fernsehjournalist Hanns-Joachim Friedrichs meinte in seinem letzten Interview, übrigens im SPIEGEL, für den Stokowski schreibt, ein guter Journalist mache sich nicht gemein mit einer Sache, auch nicht mit einer guten. Die als Buchautorin und nicht als Kolumnistin vorgestellte Stokowski berichtete über ihre Long-Covid-Erkrankung und warb für weitere Impfungen. Die Absurdität fiel nur wenigen auf und Stokowski hatte dann auch auf die einfache Frage keine Antwort, warum sie für Impfungen werbe, wo diese doch bei ihr selbst die Krankheit nicht verhindert hätten.

Mit den pandemischen Maßnahmen können die Deutschen ihre Engstirnigkeit ausleben. Die Welt mag die Pandemie für beendet erklärt haben, die Deutschen können von Corona und seinen Einschränkungen nicht lassen. Bereits im Hochsommer verlangte eine deutliche Mehrheit angesichts absurd hoch erscheinenden Inzidienzwerten die Rückkehr zu Maskenbeschränkungen, Abstandsgeboten und Home Office Regeln. Aktuell befürworten knapp die Hälfte der abhängig Beschäftigten eine Maskenpflicht im Büro.

Ich kann diese Zuneigung zu den Corona-Beschränkungen aus eigener Anschauung bestätigen. So saß ich diese Woche ziemlich allein mit drei Hartgesottenen in einem riesigen Konferenzsaal für ein Meeting, der Platz geboten hätte für mein gesamtes Team. Mit der Aufhebung der Präsenzpflicht schalteten sich die meisten meiner Mitarbeiter von Zuhause zu. So sah dann mancher auch am späten Vormittag um 10 Uhr aus. Nach meiner Aufforderung, die Kameras einzuschalten, offenbarte sich mancher Blick auf tigerfarbene Bademantel und geschmacklose Schlabberlooks im Kinderzimmer.

Den Tag habe ich heute übrigens alleine verbracht. Meine Frau hatte eine Präsenzveranstaltung, Erzieher sind halt anders. Nach einer langen Woche nahm sie für die Heimfahrt um 16 Uhr noch den Regionalexpress vom Frankfurter Hauptbahnhof. Ein Ort übrigens, wo sehr viele Drogensüchtige kampieren. Polizei ist da allerdings eher selten. Der Zug war ziemlich leer, die Eintracht hatte noch nicht ihr Bundesligaspiel beendet. In einem Zugabteil waren zwei Fahrgäste, eine Dame mit Maske und ein älterer weißer Mann ohne Gesichtsüberzug. Die Regelverletzung reizte die Frau bis zum Herzinfarkt. Sie tobte und forderte „Respekt“ ein, das neue Modewort. Der Mann verweigerte ihr den gebührenden Respekt, woraufhin sie nach der Polizei telefonierte.

Auf der Hälfte der Strecke wurde der Zug in Hanau gestoppt. Drei Bundespolizisten, die gerade bei der schweren Kriminalitätsbekämpfung nicht benötigt wurden, durchsuchten den Zug nach dem schwerkriminellen Maskenverweigerer, fanden ihn jedoch nicht. Mit zwanzigminütiger Verspätung wurde die Fahrt fortgesetzt.

Laut Eigenauskunft der Bahn kostet eine Minute Fahrtzeitverzögerung 2.000 Euro. Die Kosten eines Bundespolizisten pro Stunde sind mir nicht bekannt. Aber Hauptsache wir verfolgen Ordnungswidrigkeiten in Deutschland ordnungsgemäß, über die die Welt nur noch lachen kann. Deutschland, ein einziges Irrenhaus.

In Erinnerung an meinen väterlichen Freund Norbert.

Bild: Realitätsverlust
Autor: Gerd Altmann
Quelle: pixabay.com
Lizenz: public domain
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