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WEF als Hohepriester der Plutokratie

Das World Economic Forum (WEF) wird in Kreisen der Kritiker der Pandemie immer wieder als eines der Masterminds in der Vorbereitung und Durchführung der Pandemie angesehen. Der Einfluss des WEF ist unbestreitbar groß, allerdings nur durch seine Verbindungen zu den US-Oligarchen oder vielleicht besser der Plutokratie.

Von Dr. Peter F. Mayer

Im Jänner 2020, als die Pandemie noch nicht ausgerufen war und der britische Guardian noch nicht die Rolle eines Förderers und Ideologen von Covid spielte, gab es einen interessanten Artikel mit dem Titel: „The high priests of plutocracy all meet at Davos. What good can come from that?“ (Die Hohepriester der Plutokratie treffen sich alle in Davos. Was kann dabei Gutes herauskommen?)

Im Text wird eine gute Charakterisierung des WEF vorgenommen:

„Im Grunde genommen ist das Weltwirtschaftsforum der Hohepriester der Plutokratie, d. h. der Herrschaft der Superreichen. Es ist ein gutes Beispiel für das dauerhafte ideologische Erbe des Neoliberalismus, ein oft ignorierter Aspekt der neoliberalen Hegemonie. Während die Staaten die Kontrolle über ihre Volkswirtschaften behalten haben, haben die nationalen Politiker weitgehend auf ihre Macht über Wirtschaft und Politik verzichtet.

In dem Glauben, dass „der Markt“ der beste Mechanismus zur Lösung aller Probleme ist, von der Beschäftigung bis zur Gesundheitsversorgung, werden Ökonomen und Unternehmer nun als die besten Problemlöser für unsere politischen Probleme angesehen.

Ob durch den „Stakeholder-Kapitalismus“ – das offizielle Thema des WEF 2020, das zwar sinnvoll klingt, aber so vage ist, dass es bedeutungslos ist – oder durch die Philanthropie von Milliardären wie Bill Gates und George Soros, die Plutokraten setzen die Prioritäten des sozialen Wandels und Aktivisten wie „Greta“ und Prominente wie „Bono“ können bestenfalls am Rande mitmischen.“

Hier ist die Definition von Plutokratie laut Wikipedia:

„Die Plutokratie ist eine Herrschaftsform, in der Vermögen die entscheidende Voraussetzung für die Teilhabe an der Herrschaft ist, also die Herrschaft des Geldes (Geldherrschaft; sinnähnlich auch „Geldadel“ genannt). Sie kann institutionalisiert sein (z. B. über das Zensuswahlrecht) oder indirekt ausgeübt werden durch die Abhängigkeit der gewählten Entscheidungsträger von den Plutokraten.“

Gibt es diese „Abhängigkeit der gewählten Entscheidungsträger von den Plutokraten“ tatsächlich? Offensichtlich, denn es gibt eine Art Drehtür zwischen hohen politischen Ämtern und fett bezahlten Posten bei den Plutokraten. Jüngstes Beispiel in Österreich ist der Abgang von Sebastian Kurz als Bundeskanzler und das Antreten des Jobs bei einem der US-Oligarchen.

Auch die vorigen Bundeskanzler sind umgehend in mehr oder weniger offensichtlichen und hochbezahlten Positionen gelandet. Auch in Deutschland und anderen Ländern lässt sich das beobachten. In den USA gibt es beispielsweise eine schnell rotierende Drehtür zwischen der Zulassungsbehörde FDA und Spitzenpositionen in der Pharmabranche.

Interessant ist auch der Satz, dass „Ökonomen und Unternehmer nun als die besten Problemlöser für unsere politischen Probleme angesehen“ werden. Seit Margret Thatcher ist diese Behauptung zum Glaubenssatz der europäischen Politik mutiert. Massive Privatisierungen von gesellschaftlich wichtigen Unternehmen und Bereichen wurden mit der Behauptung vorangetrieben, dass Private „besser wirtschaften“ könnten. Stimmt, allerdings in die eigene Tasche.

So funktionieren auch die PPPs – Private-Public-Partnerschaften. Am Beispiel von Covax ist das Muster deutlich erkennbar. Betrieben wird die COVAX Facility von der WHO zusammen mit den privat-öffentlichen Impfstoff-Allianzen Gavi (Global Alliance for Vaccines and Immunizations, federführend) und CEPI (Coalition for Epidemic Preparedness Innovations). Ein Plutokrat spendet 50 Millionen Dollar und gründet damit eine NGO oder startet die „Facility“. Die Staaten zahlen für den edlen Zwecke einige Milliarden.

Anlässlich des digitalen G7-Gipfels am 19.02.2021 kündigte etwa die EU an, ihre Unterstützung für die COVAX Facility auf 1 Milliarde Euro aufzustocken, nachdem sie zunächst 500 Millionen Euro zugesagt hatte. Deutschland kündigte bei diesem Gipfeltreffen zusätzliche 980 Millionen Euro für Covax an und legte am 22.05.2021 weitere 100 Millionen Euro drauf. Mit einem Gesamtbetrag von fast 2,2 Milliarden Euro für die weltweite Pandemiebekämpfung zählt Deutschland zu den größten Förderern.

Covax kauft dann Medikamente ein bei Unternehmen in denen die Oligarchen große Aktienpakete halten. So gelangen die Steuergelder dank PPP zu den Unternehmen und Milliardären, die „besser wirtschaften“ als die öffentliche Hand.

Das WEF erfüllt die praktische Funktion als jährlicher Treffpunkt der Superreichen mit den Spitzen der Politik. Die Plutokraten bestimmen in der Zwischenzeit über so ziemlich alles, nicht nur über die Wirtschaft, sondern auch über soziale und gesellschaftliche Trends, wie der Guardian Artikel richtig anmerkt. Und genau das ist das Ziel von Klaus Schwab.

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Bild: Der Hohepriester der Plutokratie
Autor: Daniel Arrhakis
Quelle: flickr.com
Lizenz: CC BY-NC 2.0
Textquelle

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