Innenpolitisches, internationales politisches und großstrategisches Kalkül scheinen beim Zeitpunkt von Pelosis Taiwan-Reise zusammenzukommen.
Von Andrew Korybko
US-Sprecherin Pelosi flirtet mit dem Feuer, indem sie nach Taiwan reist, obwohl die von der UNO anerkannte Regierung der Insel in Peking ihren Besuch strikt ablehnt. Es bleibt abzuwarten, welche unmittelbaren und langfristigen Folgen diese Provokation haben wird, aber man kann sich schon denken, warum sie gerade diesen Zeitpunkt für ihre Reise gewählt hat. Der erste Grund hat mit der Innenpolitik zu tun, insbesondere mit der Unbeliebtheit des amtierenden Präsidenten Biden, auch bei seinen demokratischen Mitstreitern.
Eine CNN-Umfrage ergab kürzlich, dass satte 75 Prozent seiner eigenen Parteimitglieder nicht wollen, dass er 2024 zur Wiederwahl antritt. Es ist daher möglich, dass er nicht nur auf eine Kandidatur verzichtet, sondern sogar vor der Wahl abgelöst wird. In diesem zweiten Szenario würde sein Rücktritt oder sein Ableben dazu führen, dass Harris Präsidentin wird und Sprecherin Pelosi ihren Platz einnimmt. Als mögliche Vorbereitung darauf könnte die Dritte in der Reihe der Präsidentschaftskandidaten China provoziert haben, um ihre nationalen Sicherheitsinteressen zu stärken.
Der zweite strategische Grund für den Zeitpunkt ihrer Reise hängt mit dem innenpolitischen Prozess in China zusammen, insbesondere mit dem 20. Nationalkongress im Herbst, der wahrscheinlich zu einer Wiederwahl von Präsident Xi für eine beispiellose dritte Amtszeit führen wird. Die Mitglieder der ständigen militärischen, geheimdienstlichen und diplomatischen Bürokratie der USA („tiefer Staat“), die hinter ihrer Reise stehen, könnten sehr wahrscheinlich hoffen, dass diese Provokation ihn im Vorfeld dieses historischen Ereignisses schwach aussehen lässt, wenn Peking nicht militärisch eingreift, um es zu verhindern.
Der letzte Grund, warum Pelosi zu diesem Zeitpunkt zu ihrer Taiwan-Reise aufbrach, ist, dass die USA nach einem sogenannten „gesichtswahrenden“ Grund suchen könnten, um als Reaktion auf die demütigenden Rückschläge ihrer ukrainischen Stellvertreter in den letzten fünf Monaten ihren großen strategischen Schwerpunkt von Osteuropa auf Ostasien zu verlagern. Darüber hinaus ergab die jüngste Gallup-Umfrage, dass buchstäblich nur ein Prozent der Amerikaner Russland als „großes Problem“ für ihr Land betrachten, so dass der Ukraine-Konflikt auch im eigenen Land sehr unpopulär ist.
Alles in allem scheinen innenpolitische, weltpolitische und großstrategische Kalküle beim Zeitpunkt von Pelosis Taiwan-Reise zusammenzukommen. Die Sprecherin hat in erster Linie karrierebedingte Gründe, China auf so dreiste Weise zu provozieren, danach kommt der Wunsch ihrer „Deep State“-Handler, die Wahrnehmung von Präsident Xi zu manipulieren. Der letzte Beweggrund schließlich hängt wahrscheinlich damit zusammen, dass die USA mit einer großen strategischen Neuausrichtung weg von Europa und wieder zurück nach Asien liebäugeln.
Es ist jedoch unklar, ob eines dieser Ziele erfolgreich sein wird. Pelosi wird vielleicht gar nicht Vizepräsidentin, und es besteht auch keine realistische Chance, dass Präsident Xi auf der Weltbühne ernsthaft in Verlegenheit gebracht wird, egal was passiert. Es ist auch offen, ob die USA ihren Fokus vor dem kommenden Winter wirklich von Europa weg auf Asien richten werden, denn vieles hängt von der militärischen und diplomatischen Dynamik des Ukraine-Konflikts vor Ort ab.
Nichtsdestotrotz sollte kaum ein Zweifel daran bestehen, dass diese Provokation eindeutig darauf abzielte, mindestens eines dieser strategischen Ziele zu erreichen: das innenpolitische, das weltpolitische und/oder das großstrategische Ziel. Es ist auch gut möglich, dass alle drei Ziele scheitern und das Ganze nur zu einer noch nie dagewesenen Verschlechterung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen und der daraus folgenden Destabilisierung Asiens führt. In jedem Fall wird die Welt es bald herausfinden, auch wenn es ein paar Monate dauert, bis es sicher ist.
Bild: Nancy Pelosi mit Holzhammer
Autor: Nancy Pelosi
Quelle: wikimedia.org via twitter.com
Lizenz: gemeinfrei
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