StartAsienNeue Allianzen verändern geopolitische Kräfteverhältnisse – die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Neue Allianzen verändern geopolitische Kräfteverhältnisse – die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Durch den Konflikt in der Ukraine und die Sanktionen der USA und der EU gegen Russland verschiebt sich das geopolitische Kräfteverhältnis immer rascher. Es entstehen neue Allianzen und es ist weltweit eine Abwendung von Staaten vom „Westen“ zu beobachten. Die BRICS+ Allianz wird laufend gestärkt aber auch die Shanghai Cooperation Organization (SCO).

Von Dr. Peter F. Mayer

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist eine zwischenstaatliche Organisation, die sich aus China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan zusammensetzt und im Jahr 2001 in Shanghai gegründet wurde.

Ursprünglich als vertrauensbildendes Forum zur Entmilitarisierung der Grenzen gegründet, haben sich die Ziele und die Agenda der Organisation inzwischen auf eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Militär und Terrorismusbekämpfung sowie den Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse ausgeweitet.

Die SOZ hat auch ihren Fokus auf regionale Wirtschaftsinitiativen wie die kürzlich angekündigte Integration des von China geführten Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtels und der von Russland geführten Eurasischen Wirtschaftsunion verstärkt.

Zehn weitere Länder wollen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) beitreten, die unter anderem die sicherheitspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit in Zentralasien fördert, darunter die Vereinigten Arabischen Emirate, Syrien, Katar und Saudi-Arabien.

Dies berichteten zwei gut informierte Quellen, die dem Organisationskomitee der Organisation nahe stehen, der Iswestija. Der Einfluss der USA in den arabischen Ländern, insbesondere auf der arabischen Halbinsel ist rapide in Schwinden, wie die US-Führungsspitze kürzlich beim Besuch des Präsidenten in Saudi-Arabien feststellen musste.

Einige Experten bezeichnen diese Organisation als Bollwerk gegen die USA. Es handelt sich um das größte regionale Bündnis der Welt, das etwa 60 Prozent der Fläche Eurasiens, 40 Prozent der Weltbevölkerung und mehr als 30 Prozent des globalen BIP umfasst.

Sie gaben an, dass die VAE darum gebeten haben, sofort Mitglied der SOZ zu werden und das bürokratische Verfahren zu überspringen – die Angelegenheit wird auf dem Gipfel in Samarkand am 15. und 16. September erörtert werden.

Zu den weiteren Kandidaten für die SOZ-Mitgliedschaft gehören Myanmar, Kambodscha und Nepal. Die Staatsduma bestätigte teilweise die von den Quellen gelieferten Informationen und stellte klar, dass Aserbaidschan und Armenien bald den Mitgliedsstatus in der Organisation erhalten könnten.

„Es gibt eine Schlange derer, die der SOZ beitreten wollen“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, als er den Erfolg der Organisation während des jüngsten Rates der SOZ-Staatschefs in Taschkent kommentierte.

Das russische Außenministerium teilte nach den Gesprächen in der usbekischen Hauptstadt mit, dass auf dem Gipfeltreffen in Samarkand „die Unterzeichnung von Memoranden über die Gewährung einer Dialog-Partnerschaft an Ägypten, Katar und Saudi-Arabien sowie Entscheidungen über die Einleitung des Verfahrens zur Aufnahme von Belarus in die SOZ und die Gewährung des Status eines Dialog-Partners an Bahrain (und die Malediven) geplant sind.

Eine hochrangige Quelle erklärte gegenüber der Iswestija, dass die SOZ in naher Zukunft eine „große Expansionswelle“ unter Einschluss der arabischen Länder und der Staaten Südostasiens erleben werde. So haben beispielsweise die Emirate darum gebeten, der Organisation direkt beizutreten.

Nicht weniger als zehn Länder haben sich um die Aufnahme in die SOZ beworben. Darunter sind auch Vertreter der arabischen Welt: Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die Emirate haben darum gebeten, der Organisation sofort beizutreten. Aus Südostasien wollen Myanmar, Kambodscha und Nepal Mitglied werden. Armenien und Aserbaidschan aus dem nahen Ausland. „Wir sehen ein noch nie dagewesenes Interesse an der SOZ„, so die Quelle.

Usbekistan plane, die meisten dieser 10 Kandidaten zum Gipfel in Samarkand einzuladen.

Das usbekische Außenministerium teilte mit, dass es den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman zu der Veranstaltung im September eingeladen habe. Und das knapp nach dem Besuch von Biden in Riad.

Medien berichteten danach, dass der Besuch das Interesse Saudi-Arabiens stark gefördert habe, der BRICS beizutreten. Einem Bericht von CNN zufolge haben die US-Geheimdienste festgestellt, dass Saudi-Arabien jetzt aktiv seine eigenen ballistischen Raketen mit Hilfe Chinas herstellt, eine Beziehung, die zu Dominoeffekten in den Ländern des Nahen Ostens führen könnte. Seit Biden wird der amerikanische Staatschef auf der internationalen Bühne offen verspottet. Die Verbündeten der USA wenden sich nun China und Russland zu. Saudi-Arabien etwa gab im März bekannt, dass es erwägt, bei künftigen Transaktionen den chinesischen Yuan anstelle des US-Dollars zu akzeptieren.

Die Informationen über die geplante Erweiterung der Organisation wurden auch von einer dem SCO-Organisationskomitee nahestehenden Quelle bestätigt.

Es besteht weiter Konsens darüber, Aserbaidschan und Armenien den Beobachterstatus zu gewähren, da sie seit 2016 SCO-Dialogpartner sind. Ein ähnlicher Vorschlag liegt auch für Kambodscha und Nepal vor“, so der Gesprächspartner gegenüber Iswestija. – Außerdem wird in Samarkand das Verfahren zur Aufnahme von Belarus in die SOZ eingeleitet.

Die ungewöhnlichste Situation sei der Antrag der Vereinigten Arabischen Emirate. Dieses Land hat einen Antrag auf Mitgliedschaft in der SOZ gestellt. Wie die Quelle gegenüber „Iswestija“ erklärte, sieht die Verordnung über die Aufnahme neuer Länder jedoch vor, dass ein Antragsteller entweder den Status eines Beobachters oder eines Dialogpartners der SOZ haben muss, bevor er einen Antrag auf Mitgliedschaft stellen kann.

In die die geopolitischen Allianzen ist also offenbar durch die Sanktionen der USA und ihrer Gefolgschaft mehr Bewegung gekommen, als in den Jahren seit dem Ende der Sowjetunion insgesamt. Der Führung der EU und den Regierungen der Mitgliedsländer sind die Konsequenzen diese Veränderungen entweder nicht klar, oder sie haben noch gar nie darüber nachgedacht. Zu Bden BRICS Staaten gehören noch Indien, Brasilien, und Südafrika und es assozieren sich immer mehr Länder in Afrika, Lateinamerika, sowie Iran, Türkei und weitere asiatische Staaten, sow sie dies nicht über SOZ machen.

Russland und China stellen offenbar für diese Länder auch den nuklearen Schutzschirm.

Wirtschaftlich entsteht ein Bündnis, das über den überwiegenden Großteil der Rohstoffe und der fossilen Energie verfügt. Der Westen dagegen mit USA, Kanada, UK, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland könnte sich sehr bald enormen Schwierigkeiten gegenüber sehen. Treffen werden Inflation, Rezession wie immer nicht die Oligarchen, sonder die Menschen, die ohnehin nicht viel haben.

Bild: Neue Allianzen bringen die hegemoniale Vormachtstellung der USA ins Wanken
Autor: Gerd Altmann
Quelle: pixabay.com
Lizenz: public domain
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